Verfasst von: Lara | Juni 1, 2010

Wie wäre es mit Roland Koch? Lara zur Bundespräsidentanwahl

Das schöne an plötzlichen Rückblicken ist, dass die Reaktion darauf nicht nur hektischer, sondern oft auch durchschaubarer (und somit gewissermaßen ehrlicher) ist als bei einer von langer Hand vorbereiteten Kandidatur. Politikan von CDU und SPD haben sich für einen Kandidaten oder eine Kandidatin ausgesprochen, do dazu in der Lage ist die Gesellschaft zu einen. Die Mehrheit in der Bundesversammlung wird jedoch von FDP und CDU bestimmt, so dass es in den nächsten Tagen ein interessantes Geschacher um die Kandidatur geben wird. Momentan sind in unterschiedlichen Medien einige Kandidatinnen und Kandidaten in Gespräch, die ich kurz kommentieren möchte:

Unverständnis:

Jürgen Rüttgers wäre als Wahlverlierer sicherlich nur dann eine gute Option, wenn man wieder Feuer in die Gespräche über eine  große Koalition in NRW bringen möchte. Ein offensichtlicher politischer Entsorgungsakt und daher als ernstgemeinte Kandidatur vollkommen unpassend.

Edmund Stoiber: Zur Einigung der Gesellschaft gänzlich ausgeschlossen (würde auch unter “lustig” passen, s.u.).

Unwahrscheinlich:

Nach den Krisen, die die Bundesregierung einstecken musste, würde ein Abruf von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen aus ihren Ministerialamt für weitere Unruhe im politischen Alltagsgeschäft sorgen. Hinzu käme, dass die Kandidatur alles andere als politisch neutral wäre, von daher eher unwahrscheinlich.

Eine Kandidatur Peer Steinbrücks wäre denkbar, aber wohl nur als Reaktion der SPD wenn das “bürgerliche Lager” anan Kandidatan gefunden hat, den es mit eigener Mehrheit wählen kann. Da er von der CDU kaum als erste Wahl ins Rennen geschickt wird, werden wir einen Bundespräsidenten Peer Steinbrück in den nächsten vier Jahren wohl nicht im Amt sehen.

Schön aber unwahrscheinlich wäre eine Kandidatur Gesine Schwans. Nach zweimaligen Absägen in den vorherigen Wahlen dürfte sich Gesine Schwan kaum ein drittes Mal zum Horst machen lassen und würde sich auf das Amt bewerben, wenn ihr auch von Seiten der CDU Unterstützung zugesichert wird. Eine gute Wahl wäre die studierte Politikwissenschaftlerin und dauernde Grinsekatze allemal.

Möglich:

Politisch neutraler wäre die Wahl Christian Wulffs. Dieser steht der Bundespolitik im Gegensatz zu von der Leyen ferner und kritischer gegenüber. Die SPD würde sich auf diesen Vorschlag vermutlich dennoch nicht einlassen und anan eigenan Kandidatan ins Rennen schicken. Wulff wäre in gewisser Weise ebenfalls eine Entsorgungsaktion, da er schon seit Jahren als Nachfolger Merkels diskutiert wird (wenngleich er entsprechende Ambitionen immer abgestritten hat). Unlängst wurde er bereits als Nachfolger Köhlers diskutiert, weil er eine Deutsche mit Migrationshintergrund in ein Ministerialamt berief.

Interessant, aber naja:

Olaf Lies von der SPD schlug kurz nach dem Rücktritt Köhlers Margot Käßmann für das Amt vor. Diesen Vorstoß darf man angesichts des unschönen Abgang Köhlers getrost als Provokation in Richtung Afghanistanpolitik verstehen. Chancen hätte Käßmann durchaus: ihr Rücktritt als Vorsitzende der EKD wurde selbst von der CSU als “nicht zwingend notwendig” angesehen. Auch dürfte sie neben den Sympathien von Linkspartei und den Grünen auch die einiger FDP Abgeordneten haben. Allerdings müsste sie dafür zumindest von der SPD nominiert werden (die CDU ist da eher ausgeschlossen) und genau das ist relativ unwahrscheinlich.

Wahrscheinlich:

Sehr gute Chancen auf Ernennung zum Bundespräsidenten hat Bundestagspräsident Norbert Lammert. Zwar dürfte auch seine Kandidatur in der SPD keine Begeisterung hervorrufen, aber es dürfte ihr schwerer fallen anan Gegenkandidatan aufzustellen. Lammert genießt qua seines Amtes im Bundestag und auch in den Bundesländern hohe Anerkennung. Die Ablegung seines Amtes würde das politische Geschehen nicht aus den Rudern reißen, eine Erneuerung, wie sie sich mancher erhofft, wäre seine Kandidatur allerdings nicht.

Lustig:

Lena Meyer-Landruth: hätte auf jeden Fall 12 Sterne sicher, kann aber leider auf Grund der rechtlichen Bestimmungen noch nicht kandidieren.

Roland Koch: Gut, hätte keine Chance, aber wenn jemand seinen Namen ins Gespräch bringen würde hätte man wenigstens Humor bewiesen.

Roberto Blanco: Erfüllt alle notwendigen Vorraussetzungen für das Amt (mindestens 40 Jahre, deutscher Staatsbürger) und würde Deutschlands Gesicht in der Welt egal was passiert positiv verändern. Das Motto “Heute so, morgen so” passt auch gut zur derzeitigen politischen Situation. Blancos politisch-rhetorischen Fähigkeiten sind zwar eher als gering einzuschätzen, dafür verfügt er über einen ordentlichen Hüftschwung und seien wir ehrlich: ersteres wird ohnehin durch die Arbeit des Stabs im Bundespräsidialamt (94 Mitarbeitan) ausgebügelt. Also: Ein bisschen Spaß muss sein!

Was denkt ihr?

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Antworten

  1. Käßmann wäre eine gute Wahl. Auf ZEITonline stand sie eben auf knapp 50%. Humbug? Ich finde eine von der Leyen ist größerer Humbug, und trotzdem ist sie im Gespräch. Die würde ich notfalls sogar mit Blanco ersetzen :)

  2. Vermutlich läuft es trotzdem auf von der Leyen hinaus. Rüttgers muss dringend in NRW weg und könnte dann ins Kabinett gehen.

    Von der Leyen wäre aus der “Girl-Group” von Merkel und muss als absolute Vertraute der Kanzlerin gelten. Selbständiges Denken wäre allerdings dann abgeschafft.

  3. Von der Leyen wäre in der Tat die Entsorgung Rüttgers über die Hintertür. Ich stelle sie mir für die Rolle der Präsidentin unglaublich langweilig vor, da – wie du schon sagst, Gregor: einvernehmlich. Lammert wäre eine Besetzung für die nächsten 2 Wahlperioden, ich hätte ohnehin vermutet, dass er das Amt bekommen hätte wenn Köhler durchgezogen hätte und die Union weiterhin an der Macht bleibt, aber naja.

    So abwegig wie Käßmann auch ist: die Politik würde sie interessanter machen und ihre Wahl könnte die politische Beteiligung befördern. In das Amt dos Präsidentan muss jemand mit Charisma, und das hat von der Leyen definitiv nicht. Rüttgers als Arbeitsminister wäre allerdings ein wirklich verlockender (wenn auch durchschaubarer) strategischer Zug. Man kann gespannt sein.


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